16.09.2014 - 10 Anschaffung Tablet PC für die Stadtvertretung

Beschluss:
verwiesen
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Wortprotokoll

Herr Schramm

Jeder Stadtvertreter verfügt privat über mindestens 1 portables Gerät, das zur Sitzung mitgebracht werden kann.

Herr Quast

Auf der Finanzausschusssitzung wurde einstimmig für die Anschaffung plädiert. Danach wurde an uns herangetragen, dass einige Stadtvertreter alle Vorlagen etc. weiterhin in Papierform haben möchten. Dann muss man natürlich überdenken, ob die Anschaffung noch sinnvoll ist. Von der Verwaltung wurde versichert, dass alle Stadtvertreter dem zustimmen müssen.

Frau Keitsch

Es soll eine Nutzungsvereinbarung geschlossen werden, was ist der Inhalt dieser Vereinbarung? Eine App ist aufgespielt, die außerhalb des Rathauses auch privat genutzt werden kann. Wie ist das mit der Versteuerung?

Es ist eine Kostenverlagerung des Rathauses auf die Stadtvertreter.

Herr Bengelsdorf

Zur Frage von Herrn Schramm: Aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht vertretbar.

Es ist auch nicht möglich an die Technik der Verwaltung anzukoppeln, Virengefahr.

Herr Renger

stellt den Antrag, die Vorlage nochmals in den Ausschüssen zu beraten und auf die nächste Stadtvertretersitzung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17

davon anwesend:

16

Stimmberechtigt:

16

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

-

Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V:

-

 

Damit ist der TOP auf die nächste Sitzung verschoben.