16.09.2014 - 27 Anfragen

Frau Keitsch

übergibt einen Brief von Altentreptower Bürgerinnen und Bürgern an den Bürgervorsteher.

(Leerstehende Gebäude einer Nutzung zuzuführen, das heißt eventuelle Ansiedlung eines Museums in Altentreptow.)

Frau Keitsch informiert weiter, dass vor 4 Jahren wurde Ausgrabungen am Klosterberg durchgeführt wurde. Ergebnisse wurden im Rathaus ausgestellt. Auf Anregung des

Herrn Prof. Biermann, Leiter der Ausgrabungen, sollte ein Antrag auf Fördergelder eingereicht werden, um den Klosterberg herauszustellen. Ein Fördermittelantrag wurde gestellt, der Eigenanteil sollte durch Spenden abgedeckt werden.

Frage: Inwieweit ist die Realisierung des Vorhabens verfolgt worden.

Herr Bengelsdorf

Die Frage wird von der Verwaltung schriftlich beantwortet.

Frau Keitsch führt weiter aus, dass sie an der Hauptausschusssitzung teilgenommen hat. U.a.

war ein Vertreter eine Planungsbüros zugegen, und hat zu keinem TOP etwas vorstellen müssen bzw. TOP’s nicht zu seinem Aufgabenbereich gehörten.  

Frage: Ist das zulässig, da es sich um eine nicht öffentliche Sitzung handelte.

Herr Bengelsdorf

Es handelt sich um einen sachverständigen Bürger. Sachverständige Bürger können, so es der Beratungsgegenstand erfordert, jederzeit zu einem nicht öffentlichen Ausschuss hinzugeladen werden.

Frau Keitsch

Es sind TOP’s auf der Tagesordnung gewesen, die nicht zu seinem Aufgabengebiet gehörten.

Inwiefern ist seine Anwesenheit da zulässig?

Herr Bartl antwortet, dass er als Vorsitzender des Hauptausschusses kein Veto eingelegt hat, damit ist die Teilnahme des Vertreter des Planungsbüros zulässig.

Vorgänge sind beraten und darüber abgestimmt worden, die keine Grundlage für eine Nichtöffentlichkeit haben. Beispiel: Tanzschule

Herr Bartl antwortet, dass es sich um keinen Beschluss handelt.

Auf einer Versammlung des Städte- und Gemeindetages hat Herr Fittschen mitgeteilt, dass

Fortbildungen für ehrenamtliche Kommunalpolitiker durchgeführt werden. Die Teilnahme ist kostenlos. Inwieweit wurde seitens der Verwaltung Kontakt aufgenommen?

Herr Bartl antwortet, dass bereits Kontakt aufgenommen wurde.  

Am 14.09.2014 fand der Tag des offenen Denkmals statt. Warum hat Altentreptow nicht teilgenommen, in welchen Ausschüssen wurde darüber beraten und wie war das Ergebnis dieser Beratung?

Antwort des Bürgermeisters: Dazu hatten wir keine Kapazitäten.

Herr Schramm

Am 12.09.2014 ist die Beteiligung des Regionalen Planungsverbandes zum Energiestrukturverfahren Pripsleben-Tützpatz ausgelaufen. Haben andere Fraktionen auch Stellungnahmen dazu abgegeben?

Herr Renger

Auch die Altentreptower Wählergemeinschaft hat dazu Stellung genommen. 

Herr Bengelsdorf

Das Bürgerbündnis hat sich mit der Altentreptower Wählergemeinschaft abgestimmt, unsere Vorschläge sind dort mit eingegangen.

Herr Bengelsdorf schließt um 20:45 den öffentlichen Teil.