16.09.2014 - 2 Feststellung zum Änderungsbedarf zur Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di., 16.09.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Kraft, CDU Fraktion, stellt den Antrag einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt (TOP) aufzunehmen.
- Überprüfung Angehöriger kommunaler Vertretungskörperschaften der Stadt Altentreptow
nach dem Stasi-Unterlagengesetz
Herr Bengelsdorf lässt über den Antrag der CDU Fraktion abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: | 16 |
Stimmberechtigt: | 16 |
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Stimmenthaltungen: | 3 |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
In die Tagesordnung wird der TOP aufgenommen.
Herr Dr. Müller-Sundt, Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD, stellt den Antrag den
TOP 14 von der Tagesordnung zu streichen.
Die Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD ist noch zu keinem endgültigen Ergebnis gekommen, wenn das B-Plan Verfahren dort aufgehoben wird, ob die Möglichkeit besteht, ein zusätzliches Windrad in die Nähe von Loickenzin zu bauen.
Herr Renger: Die Verwaltung möchte bitte prüfen, ob eine Dringlichkeit des CDU Antrages vorliegt.
Herr Bengelsdorf lässt über den Antrag der Fraktion Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: | 16 |
Stimmberechtigt: | 16 |
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Der TOP 14 wird von der Tagesordnung gestrichen.
Die anderen TOP‘s verschieben sich entsprechend.
Frau Keitsch möchte von Altentreptower Bürgerinnen und Bürgern einen Brief an den Bürgervorsteher übergeben und fragt an, wann das im Laufe der Tagesordnung geschehen
kann.
Bürgervorsteher: Das ist im öffentlichen Teil unter TOP 27 – Anfragen – möglich.