04.09.2013 - 11 Sanierung der Altstadt Altentrepto...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

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Beschluss

Beschluss:

 

1. Die Stadtvertreter beschließen, dass die als Anlage beigefügte Prioritätenliste Grundlage 

    der Vorberatung und Durchführung der Entscheidungen in dieser Rangfolge im

    Haushaltsjahr 2014 ist.

 

2. Oberste Priorität hat die finanzielle Unterstützung privater Eigentümer, Initiativen bei der

    Schließung von Baulücken, Beseitigung von Brachflächen und Sanierung des

    Wohnungsbestandes. besonders zu berücksichtigen ist die Schaffung altengerechter

    Wohnungen insbesondere im Hinblick auf den demographischen Wandel

 

3. Im öffentlichen Bereich hat die Sanierung einschließlich Erweiterungsbau der 

    Oberbaustraße 21 oberste Priorität. In Abhängigkeit vom Ergebnis der Gespräche mit dem

    Ministerium, dem Landkreis und den amtsangehörigen Gemeinden ist die Einordnung der

    Jahresabschnitte mit der Fortschreibung der Prioritätenliste zu präzisieren.

 

4. Für die Stellplatzbilanz des ruhenden Verkehrs und die Beseitigung des städtebaulichen

    Missstandes in diesem Stadtraum der Mauerstraße, ist der Bau des Parkplatzes    

    unabdingbar. Er soll in der Rangfolge nach der Oberbaustraße 21 gebaut werden. Bei

    Änderung der Voraussetzungen kann  früher  begonnen werden. Dazu bedarf es eines   

    gesonderten Beschlusses.

 

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

18

davon anwesend:

16

Stimmberechtigt:

16

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V:

-

 

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Anlagen zur Vorlage