18.02.2013 - 4 Beratung zum Haushaltsplanentwurf 201...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadtvertretung
- Datum:
- Mo., 18.02.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Ausschussmitglieder kritisieren die Form und den Zeitpunkt der Übersendung der
Haushaltsunterlagen.
Frau Gutglück erläutert die Haushaltssatzung und deren Anlagen. Sie geht hierbei speziell
auf die Investitionen ein und weist darauf hin, dass die eingestellten Vorhaben nur realisiert
werden können, wenn die beantragten Fördermittel bewilligt werden.
Frau Mücklisch weist darauf hin, dass im Produkt 2.8.1.00 ein Planungsfehler vorliegen muss.
Frau Furth wird dem Hinweis nachgehen und den entsprechenden Planansatz korrigieren.
Weiterhin weist Frau Furth darauf hin, dass es in diesem Jahr aller Wahrscheinlichkeit nach
einen Nachtragshaushalt geben wird, da Änderungen beim städtebaulichen Sondervermögen
vorgenommen werden müssen.
Die Haushaltssatzung wird mit den einzuarbeitenden Veränderungen zur Beschlussfassung durch die Stadtvertretung empfohlen.