06.10.2009 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Die Bürgermeisterin begrüßt im Rathaussaal die Mitglieder des Finanzausschusses und des

Ausschusses für Schulen, Kultur, Sport, Jugend, Senioren und Soziales sowie zwei Vertreter

des Nordkuriers.

 

Frau Kempf informiert alle Anwesenden über das Schreiben des Landkreises zur Senkung

der Landesmittel für die Kindertagesstätten in Höhe von 30,00 € und über deren Auswir-

kungen. Für die Stadt bedeutet diese Senkung für die Monate Oktober bis Dezember 2009

ca. 21.100 €. Es besteht die Möglichkeit, die Elternbeiträge um 15,00 € je Platz ab Oktober

2009 zu erhöhen.

 

Frau Kempf informiert die Anwesenden gleichzeitig über die Auswirkungen des Orientie-

rungserlasses zur Haushaltsplanung 2010.

 

Um 18:15 Uhr trennen sich beide Ausschüsse und führen ihre Sitzungen separat durch.

 

 

 

Die Ausschussvorsitzende Frau Kmietzyk begrüßt die Mitglieder des Finanzausschusses.

Sie stellt die Ordnungsmäßigkeit der Sitzung und die Beschlussfähigkeit fest. Es sind

sechs Mitglieder anwesend.