28.11.2012 - 2 Feststellung zum Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Zu Beginn teilt der Bürgervorsteher mit, dass seitens der CDU-Fraktion Änderungsbedarf

zur Tagesordnung angemeldet wurde und er erteilt Herrn Schramm das Wort.

Es werden ein Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 8 und zwei Ergänzungsanträge gestellt, so dass die Tagesordnung um zwei TOP auf 18 TOP erweitert wird.

1. Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 8 - Beschluss des Haushaltssicherungs-

    konzeptes für die Stadt Altentreptow für die Jahre 2012 – 2015 - lautet wie folgt:

              Die beigefügte Anlage „Vorschlag zum kurzfristigen Entwicklungskonzept

              städtischer Immobilien“ soll aus dieser Vorlage herausgelöst werden und

              stattdessen Grundlage für die Arbeit eines zeitweiligen Ausschusses sein.

2. Ergänzungsantrag lautet wie folgt:

              Bildung eines zeitweiligen Ausschusses für die Prüfung und ggf. Vorbereitung

              des Umzugs der Grundschule in die Schule am Karlsplatz und damit verbundener

              weiterer Nutzungsänderungen städtischer Immobilien

3. Ergänzungsantrag lautet wie folgt:

              Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses für die Prüfung und ggf.

              Vorbereitung des Umzugs der Grundschule in die Schule am Karlsplatz und

              damit verbundener weiterer Nutzungsänderungen städtischer Immobilien

Der Bürgervorsteher lässt abstimmen:

Zu 1.:                            Abstimmungsergebnis:

                            Gesetzl. Anz. d. Mitgl.:              19

                            dav. anwesend:                            14

                            stimmberechtigt:                            14

                            Ja-Stimmen:                                          12

                            Nein-Stimmen:                              2

                            Stimmenthaltungen:                              -

Zu 2.:                            Abstimmungsergebnis:

                            Gesetzl. Anz. d. Mitgl.:              19

                            dav. anwesend:                            14

                            stimmberechtigt:                            14

                            Ja-Stimmen:                                          12

                            Nein-Stimmen:                              2

                            Stimmenthaltungen:                              -

Zu 3.:                            Abstimmungsergebnis:             

                            Gesetzl. Anz. d. Mitgl.:              19

                            dav. anwesend:                            14

                            stimmberechtigt:                            14

                            Ja-Stimmen:                                          12

                            Nein-Stimmen:                              2

                            Stimmenthaltungen:                              -

Die Tagesordnung wird nach TOP 8 durch die zwei Ergänzungsanträge als TOP 9 und 10

erweitert, alle weiteren Tagesordnungspunkte rücken auf.

1.              Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der

              Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.              Feststellung zum Änderungsbedarf zur Tagesordnung

3.              Genehmigung der Niederschrift der Stadtvertretersitzung vom 20.06.2012

4.              Bekanntgabe aller im nichtöffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung vom

              20.06.2012 gefassten Beschlüsse

5.              Bericht des Bürgermeisters

              01/BV/199/2012

6.              1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Altentreptow

              01/BV/217/2012

7.              Gemeinsamer Beschlussantrag der Fraktionen von CDU, SPD, LINKE, Herr Renger

              FDP und Herr Heuer Einzelbewerber

              01/BV/213/2012

8.              Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes für die Stadt Altentreptow für die Jahre

                2012 bis 2015

9.              Bildung eines zeitweiligen Ausschusses für die Prüfung und ggf. Vorbereitung des

              Umzuges der Grundschule in die Schule am Karlsplatz und damit verbundener

              weiterer Nutzungsänderungen städtischer Immobilien

10.              Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses für die Prüfung und ggf. Vorbe-

              reitung des Umzuges der Grundschule in die Schule am Karlsplatz und damit ver-

              bundener weiterer Nutzungsänderungen städtischer Immobilien

              01/BV/203/2012

11.              Abschnittsbildung für die Erneuerung der Straße und der Straßennebenanlagen für

              das Vorhaben: Demminer Straße, Mauerwallgraben bis Karlsplatz

              01/BV/210/2012

12.              Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Hinweise und Anregungen zum

              Vorentwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Altentreptow

              und über die Billigung und Auslegung des Entwurfs

              01/BV/215/2012

13.              Sanierung der Altstadt Altentreptow

              hier: Prioritätenliste der Stadt Altentreptow als Grundlage für die Arbeitsweise

              der Stadt und des Sanierungsträgers im Jahre 2013 und folgende

              01/BV/216/2012

14.              Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 9 der Stadt Altentreptow „Windpark Loickenzin“

              hier: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf und die öffentliche Auslegung

              01/BV/214/2012

15.               Beschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen der Gemeinde Pripsleben

              und der Stadt Altentreptow über die Übertragung der Aufgaben des abwehrenden

              Brandschutzes und der Technischen Hilfeleistung

16.              Einwohnerfragestunde

17.              Mitteilungen

18.              Anfragen