20.06.2012 - 2 Feststellung zum Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Die Bürgermeisterin stellt den Antrag auf Änderung zur Tagesordnung. Es handelt sich dabei

um die Aufnahme einer weiteren Beschlussvorlage 01/BV/198/2012 und schlägt vor, diese

auf TOP 10 zu legen, so dass alle weiteren TOP entsprechend aufrücken.

Die Stadtvertreter stimmen dem Antrag mehrheitlich zu.

Tagesordnung

1.              Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der

              Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.               Feststellung zum Änderungsbedarf zur Tagesordnung

3.              Genehmigung der Niederschrift der Stadtvertretersitzung vom 21.03.2012

4.              Bericht der Bürgermeisterin

5.              Jahresrechnung der Stadt Altentreptow für das Haushaltsjahr 2011

6.              Entlastung der Bürgermeisterin der Stadt Altentreptow für das Haushaltsjahr 2011

7.              Satzungsbeschluss zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 12

              „Biogasanlage Friedrichshof“ der Stadt Altentreptow

              Gast: Herr Meißner – Baukonzept Neubrandenburg

8.              Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Stadt Altentreptow „Windpark Loickenzin“

              hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung gemäß

                      § 3 Absatz 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger

                      öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 BauGB

                      Gast: Herr Meißner – Baukonzept Neubrandenburg

9.              Satzung der Stadt Altentreptow zur Verfahrensweise über die Werbung für

              politische Zwecke an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahl-

              kampfzeit (Wahlwerbesatzung)

10.              Annahme einer Spende gemäß § 44 der Kommunalverfassung für das Land

              Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V)

11.              Einwohnerfragestunde

12.              Mitteilungen

13.              Anfragen

nichtöffentlicher Teil:

14.              Grundstücksangelegenheit

15.              Grundstücksangelegenheit

Stadtvertreter Weigt stellt einen weiteren Antrag zum TOP – jetzt neu 15 – Beschlussvorlage

01/GA/197/2012. Der Grund dafür ist, dass zu wenig Informationen in Vorbereitung der

Stadtvertretersitzung geflossen sind und bittet darum, diese Grundstücksangelegenheit nochmals in die Fachausschüsse zu verweisen.

Die Stadtvertreter lehnen den Antrag mehrheitlich ab. (2 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen und

                                                                                                      3 Enthaltungen)

Nach Abstimmung dieses Antrages erscheint Frau Gierz und die Beschlussfähigkeit erhöht

sich auf 16 Stadtvertreter.