04.11.2010 - 8 Anfragen

Am 26.10.2010 war eine Beratung des Haupt- und Finanzausschusses. Hier ging es um die

Bezahlung für die Nutzung der Räumlichkeiten und Gegenstände der Gemeinde durch Bürger der Gemeinde. Dazu hatte das Fachamt einen Entgeltvorschlag zur Nutzung  von Räumlich- keiten und Gegenständen des Gemeindeeigentums erarbeitet.

Frau Ehlert berichtet. Die einzelnen Positionen werden im Protokoll nicht aufgeführt. Jeder Gemeindevertreter hat eine Aufstellung bekommen.

Einig sind sich die Gemeindevertreter, wer etwas vom Gemeindeeigentum ausleiht, oder Räumlichkeiten nutzt, der muss bezahlen und es wird vorher ein Vertrag gemacht.

Herr Katzor fragt an in Bezug auf die Breitbandversorgung, ob die Fördergelder bis zum nächsten Jahr bestehen bleiben.

Frau Furth sagt dazu, dass der Eigenanteil der Gemeinde für Breitband im Haushaltsplan mit 4.300 € ausgewiesen ist. Über diesen Betrag könnte man einen Haushaltsrest bilden, der dann für das Haushaltsjahr 2011 übertragen wird.