03.11.2010 - 9 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung übe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Zusätze:
- Anlage
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadtvertretung
- Datum:
- Mi., 03.11.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau Ellgoth gibt eine kurze Erläuterung zur eingereichten Beschlussvorlage und weist darauf hin, dass die Genehmigung des Rechts- und Kommunalaufsichtsamtes des Landkreises vorliegt, dass in der Satzung die Jahre 2010 und 2011 beschlossen werden können.
Weiterhin informiert Frau Ellgoth, dass es neue Entgeltverhandlungen zwischen dem Jugend- amt und der Stadt geben wird.
Weiterhin informiert Frau Ellgoth, dass sich ab Januar 2011 das Kifö-Gesetz in Bezug auf den Erzieherschlüssel im Kindergartenbereich ändert und dass ab 2011 Sozialassistenten beschäftigt werden können.
Frau Kempf informiert über die Änderungen in den 3 städtischen Einrichtungen.
Die Beschlussvorlage wird zur Beschlussfassung durch die Stadtvertretung empfohlen.