23.02.2021 - 10 Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di., 23.02.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Kraft fragt, ob und wo ein Spruchbalken in der alten Grundschule präsentiert wird?
Herr Bartl antwortet, dass ein Spruchbalken in die Räumlichkeiten des Kultur- und Heimatvereins integriert wird.
Frau Keitsch: Mit der Bestätigung der Niederschrift vom 15.12.2020 ist auch bestätigt worden, dass Herr Clasen Frau Keitsch persönlich angesprochen und behauptet hat, dass
sie Anzeige gegen den Bürgermeister gestellt hat und das die Inhalte ihrerseits nichts mit Demokratie zu tun haben.
Frau Keitsch spricht Herrn Clasen an:
„Damit haben Sie eine Tatsachenbehauptung aufgestellt. Ich möchte die von Ihnen bewiesen haben. Wenn Sie dies nicht können, lassen Sie zukünftig diese Äußerungen, ansonsten behalte ich mir vor mal rechtlichen Rat einzuholen, welche Möglichkeiten mir da gegeben sind, wenn solche Aussagen kommen. Eine Entschuldigung Ihrerseits erwarte ich nicht, das hat für mich was mit Stil zu tun.“
Frau Keitsch: Stellt die Frage an den Bürgermeister, ob es Wissenswertes für die Stadtvertreter gibt in Bezug auf die Musikschule?
Herr Bartl antwortet, dass Herr Rohde von seinem Rücktritt zurück getreten ist.
Frau Keitsch: In Bezug auf Veranstaltungen - Jüdischen Leben in Deutschland – hat
Frau Keitsch Gespräche führen können, was Fördermittel anbelangt. Seitens der Verwaltung besteht die Möglichkeit leider nicht mehr Fördermittel zu beantragen. Aber über die ehrenamtliche Tätigkeit könnten wir noch an Fördermittel gelangen, Gespräche mit
Herrn Klage wurden geführt. Weiter führt Frau Keitsch aus, dass Frau Hofmeister, Justizministerin M-V, gerne eine Veranstaltung in Altentreptow besuchen würde.
Frau Keitsch verliest einen Antrag - Friedhof und Leben.
Herr Quast: Der Antrag wird auf der Stadtvertretersitzung im Juni 2021 auf der Tagesordnung stehen.
Herr Renger, Fraktion Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD, verliest einen Antrag – Planung im Außenbereich – zur Beratung auf der Stadtvertretersitzung im Juni 2021.