17.11.2020 - 10 Vereinsbeitritt und Gründung der "Arbeitsgemein...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Ellgoth erläutert die Vorlage. Es folgt eine rege Diskussion.

 

Zusammenfassend wurde nochmal dargelegt, dass seitens des Landkreises MSE  für den Ausbau und für die Instandsetzung der vorhandenen Radwege im gesamten Amtsbereich  in naher Zukunft keine finanziellen Mittel bereitgestellt werden. Ziel ist es von der Mitgliedschaft in diesem Verein zu partizipieren, d.h. z.B. an das Land M-V geschlossen herantreten zu können und auf die Problematik in den ländlichen Bereichen, die nicht viel Tourismus haben, aufmerksam zu machen und finanzielle Mittel zu akquirieren. Das ist momentan die einzige Chance, die die amtsangehörigen Gemeinden haben. Der Verein befindet sich momentan in Gründung.

 

Sollte sich herausstellen, dass die Mitgliedschaft nicht zu dem gewünschten Erfolg führt, ist vor Vereinsbeitritt zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen ggf. wieder ausgetreten werden kann.

 

Im aktuellen Überblick des Städte- und Gemeindetages kann alles zum Verein und zu den Gründungsmitgliedern nachgelesen werden.

 

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Beschluss

Der Amtsvorsteher wird gebeten, bei dem sich gründenden Verein „Arbeitsgemeinschaft für fahrrad- und fußgängerfreundliche Kommunen Mecklenburg-Vorpommern e.V.” (AGFK MV) einen Antrag auf Mitgliedschaft zu stellen und für die nötigen Beitrittsvoraussetzungen zu sorgen.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

24

davon anwesend:

20

Stimmberechtigt:

20

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  1

Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V:

  -