13.10.2020 - 15 Haushaltssicherungskonzept 2020-2023 der Stadt ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di., 13.10.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Birgit Furth
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Keitsch stellt den Antrag den Punkt – Verkauf des Fritz-Reuter-Hauses – im Haushaltssicherungskonzept (HSK) zu streichen und soweit sie das als Einzelne Stadtvertreterin darf, beantragt sie namentliche Abstimmung.
Herr Quast
Da Frau Keitsch keiner Fraktion angehört, ist ihrem Antrag auf namentliche Abstimmung nicht stattzugeben. (lt. Geschäftsordnung)
Herr Quast lässt über den Antrag von Frau Keitsch
- Streichung aus dem HSK - Verkauf des Fritz-Reuter-Hauses
abstimmen:
Ja-Stimmen 1
Nein-Stimmen 15
Der Antrag ist abgelehnt.
Frau Keitsch stellt den Antrag alle über die Hauptsatzung geregelten Bezüge an Aufwandsentschädigung um 60 Prozent zu kürzen.
Herr Quast lässt über den Antrag von Frau Keitsch abstimmen:
Ja-Stimmen 1
Nein-Stimmen 15
Der Antrag ist abgelehnt.
Beschluss
Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2020-2023 der Stadt Altentreptow mit den durch den Finanzausschuss vorgeschlagenen Änderungen:
Produkt | HSK Entwurf | FA 23.09.2020 | Begründung |
1.2.6.01.44259 | +1.000 EUR je Jahr | +10.000 (2021) / ab 2022 je 5.000 EUR | Eine erste Berechnung für HJ 2019 liegt vor |
5.4.1.00. 52338 | 90.000 EUR je Jahr | 2022 - 5.000 EUR 2023 -10.000 EUR | durch Investitionen in die Straßen (siehe Prioritätenliste) /Senkung der Unterhaltungskosten |
1.1.1.04.5013 | -7.800 EUR je Jahr | Streichung | Deckungsmittel zur Finanzierung des Ehrenamtes (z.B. FFw) |
6.1.1.00.4011 | 400 v. H. + 7.500 je Jahr | 2021 auf 400 v. H, 2022 auf 450 v. H, 2023 auf 500 v. H. |
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6.1.1.00.4012 | 400 v. H. + 67.100 je Jahr | 2021 auf 380 v.H., 2022 auf 390 v. H., 2023 auf 400 v. H. | fraktionsübergreifender Vorschlag |
6.1.1.00.4031 | 400 v. H. + 433.300 EUR je Jahr | 2021-2023 380 v. H. | fraktionsübergreifender Vorschlag |
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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1,6 MB
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792,1 kB
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