13.10.2020 - 15 Haushaltssicherungskonzept 2020-2023 der Stadt ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Keitsch stellt den Antrag den Punkt Verkauf des Fritz-Reuter-Hauses im Haushaltssicherungskonzept (HSK) zu streichen und soweit sie das als Einzelne Stadtvertreterin darf, beantragt sie namentliche Abstimmung.

 

Herr Quast

Da Frau Keitsch keiner Fraktion angehört, ist ihrem Antrag auf namentliche Abstimmung nicht stattzugeben. (lt. Geschäftsordnung)

 

Herr Quast lässt über den Antrag von Frau Keitsch

- Streichung aus dem HSK  - Verkauf des Fritz-Reuter-Hauses

abstimmen:

 

Ja-Stimmen    1

Nein-Stimmen  15

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

Frau Keitsch stellt den Antrag alle über die Hauptsatzung geregelten Bezüge an Aufwandsentschädigung um 60 Prozent zu kürzen.

 

Herr Quast lässt über den Antrag von Frau Keitsch abstimmen:

 

Ja-Stimmen    1

Nein-Stimmen  15

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

 

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Beschluss

Die Stadtvertretung Altentreptow beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2020-2023 der Stadt Altentreptow mit den durch den Finanzausschuss vorgeschlagenen Änderungen:

 

 

Produkt

HSK Entwurf

FA 23.09.2020

Begründung

1.2.6.01.44259

+1.000 EUR je Jahr

+10.000 (2021) / ab 2022 je 5.000 EUR

Eine erste Berechnung für HJ 2019 liegt vor

5.4.1.00. 52338

90.000 EUR je Jahr

2022 -  5.000 EUR

2023 -10.000 EUR

durch Investitionen in die Straßen (siehe Prioritätenliste) /Senkung der Unterhaltungskosten

1.1.1.04.5013

-7.800 EUR je Jahr

Streichung

Deckungsmittel zur Finanzierung des Ehrenamtes (z.B. FFw)

6.1.1.00.4011

400 v. H. + 7.500 je Jahr

2021 auf 400 v. H, 2022 auf 450 v. H, 2023  auf 500 v. H.

 

6.1.1.00.4012

400 v. H. + 67.100 je Jahr

2021 auf  380 v.H., 2022 auf  390 v. H., 2023 auf  400 v. H.

fraktionsübergreifender Vorschlag

6.1.1.00.4031

400 v. H. + 433.300 EUR je Jahr

2021-2023 380 v. H.

fraktionsübergreifender Vorschlag

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17

davon anwesend:

16

Stimmberechtigt:

16

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

1

Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V:

-

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://altentreptow.sitzung-mv.de/public/to020?SILFDNR=1545&TOLFDNR=21831&selfaction=print