11.02.2020 - 9 Hauptsatzung der Gemeinde Bartow
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bartow
- Datum:
- Di., 11.02.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Heike Schulz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss
Die Gemeindevertretung beschließt die Hauptsatzung der Gemeinde Bartow in der beigefügten Form.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 6 |
davon anwesend: | 5 |
Stimmberechtigt: | 5 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | - |
Stimmenthaltungen: | - |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Seitens der Gemeindevertretung wird bemängelt, dass die Hauptsatzung fast ein ¾ Jahr später zur Beschlussfassung nochmals vorgelegt wird, weil Rechtsverletzungen seitens des Landkreises geltend gemacht wurden. Warum wird eine Satzung nicht im Vorfeld auf Rechtsfehler geprüft?
Zukünftig sollen der Gemeinde Bartow nur noch geprüfte Satzungen zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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29,7 kB
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