15.12.2020 - 19 Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di., 15.12.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Quast berichtet aus der Bürgersprechstunde:
- Viele Bürger wollten Auskunft über den Stand der Windeignungsgebiete, Veränderungssperre und B-Pläne haben. Die Anfragen wurden an die Verwaltung weitergegeben.
- Eine Anfrage von Matthias Beerbaum, die ausschließlich Verwaltungssachen der Stadt betrifft, wurde ebenfalls an die Verwaltung/den Bürgermeister weitergeleitet.
- Herr Lenz sieht es sehr kritisch, dass der Fritz-Reuter-Turnplatz mit einer Freilichbühne bebaut werden soll. 2. Das Eckhaus in der Bahhofstraße (ehem. Uhrmacher Aßmann) wurde nicht denkmalgerecht saniert. 3. Es ist ein erheblicher Eingriff in die Natur, dass die Gärten am Klosterberg weggenommen wurden. Es sollten wieder Hecken etc. angepflanzt werden. 4. Sieht die Hebung des Steines am Klosterberg positiv.
Herr Renger überreicht im Namen der Fraktion Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD, folgenden Spenden in Form eines Schecks:
- an den Kultur- und Heimatverein Altentreptow, Herrn Klage, 300 Euro;
- an den Förderverein der KGS Altentreptow, Herrn Messinger, 500 Euro;
- an den Tierschutzverein Altentreptow, Frau Porwollik, 500 Euro;
An die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Altentreptow, stellvertretend an den Bürgermeister, übergibt Herr Renger einen Gutschein für den Bau eines schwimmenden Kanuanlegers, der dann gemeinsam zu Wasser gelassen werden soll.
Herr Kraft, CDU-Fraktion
Am 08.12.2020 fand eine Veranstaltung mit einigen Gewerbetreibenden aus dem Stadtgebiet, der Verwaltung und der CDU-Fraktion statt. Thema war die Zukunft der Gewerbetreibenden.
Die Verwaltung hat Ausführungen zu der App/Stadtseite Altentreptow gemacht, eine Vertragsverlängerung steht an, die App wird weiterentwickelt, so dass die Möglichkeit bestünde, QR-Cods an den Schaufensterscheiben anzubringen.
Fazit der Veranstaltung war, dass sich alle Gewerbetreibenden zusammensetzen und im neuen Jahr wird ein weiteres Treffen statfinden.
Frau Keitsch bedauert, dass Herr Bartl in seinem Bericht nicht auf die Maßnahme Großer Stein eingegangen ist. Frau Keitsch zitiert aus einer Pressemitteilung, dass die Mehrheit der Einwohner der Stadt Altentreptow das Konzept zur Maßnahme Großer Stein mittragen.
1. Frage: Wann wurde eine Bürgerbefragung dazu gemacht? Wie ist das ermittelt worden?
Antwort Frau Ellgoth: Die Stadtvertretung hat im Juli 2020 mehrheitlich den Beschluss über die Eckpunkte und Gestaltung des Klosterberges gefasst. Der mehrheitliche Beschluss der Stadtvertretung wird als Votum der Bevölkerung gewertet.
Frau Keitsch verliest zwei Anträge, die an Herrn Quast im Anschluss überreicht werden:
- Maßnahme Findling /Großer Stein.
- 2021 – 1700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland
(Anlage zur Niederschrift) Die Anträge sind form- und fristgerecht eingebracht worden. Sie werden auf die nächste Tagesordnung der Stadtvertretung gesetzt.
Frage an die Verwaltung: Ab morgen beginnt der neue Lockdown, wie können Sitzungen ab morgen stattfinden oder können Sitzungen überhaupt stattfinden?
Antwort Frau Knebler: Das Innenministerium hat dazu mit Schreiben vom 14.12.2020 mittgeteilt, dass Sitzungen unter Einhaltung der hygienischen Bedingungen weiterhin stattfinden können.
Information der Verwaltung:
Termin 30.06.2021 – Abrechnung Haushaltssicherungskonzept für die festgelegten Maßnahmen
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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1,1 MB
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(wie Dokument)
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3,6 MB
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