08.09.2020 - 23 Antrag der Stadtvertreterin Silva Keitsc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di., 08.09.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Silvana Knebler
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Keitsch erläutert ihren Antrag.
Herr Krepelin
Der Antrag kommt momentan zu früh. Es geht um viele Parameter, siehe Kurortgesetz, die angepackt werden müssten und das ist eine große Aufgabe für die Stadt. Diverse Gutachten müssen erstellt werden, die am Ende vielleicht nicht einmal Aussicht auf Erfolg haben.
Herr Kraft
Was müssten wir als Stadt lt. diesen Parametern erfüllen?
Frau Knebler
Die Kosten trägt im vollen Umfang die Gemeinde, geregelt im § 5 Kurortgesetz.
Frau Knebler zitiert aus dem § 4 des Kurabgabengesetzes die Parameter die erfüllt werden müssen. (Anlage zur Niederschrift, § 4 und § 5 Kurortgesetz)
Beschluss
Die Stadtvertretung beschließt den Antrag auf Anerkennung als staatlich anerkannter Erholungsort. Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag bei den zuständigen Behörden/ Ministerien zu stellen und die erforderlichen Zuarbeiten für die Antragstellung und Bearbeitung des Antrages zusammenzustellen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 17 |
davon anwesend: | 14 |
Stimmberechtigt: | 14 |
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 12 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Der Antrag ist abgelehnt.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,4 MB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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813,9 kB
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