08.09.2020 - 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung

Die Verwaltung beantragt, die Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil zu erweitern.

TOP 31 Vergabe nach VOL/A Beschaffung Notebooks für die Grundschule Altentreptow und

              die KGS Altentreptow – 01/BV/175/2020

Einstimmiger Beschluss zur Änderung der Tagesordnung.

Herr Kraft stellt den Antrag, den TOP 23 – Antrag der CDU-Fraktion auf planerische Maßnahmen zur Gestaltung eines Wohngebietes im Bereich des KGV-Süd Altentreptow – 01/BV/144/2020, von der Tagesordnung zu nehmen.

Der Antrag ist nicht mehr zeitgemäß, da ein Beschluss heute gefasst werden soll.

Einstimmiger Beschluss zur Änderung der Tagesordnung.

Herr Kraft stellt einen neuen Antrag:

Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Veranstaltung zur Wiederbelebung der Innenstadt

Frau Keitsch

Wenn das kommunalrechtlich in Ordnung ist, dass ein Antrag so kurzfristig gestellt wird, möchte Frau Keitsch auch einen Antrag einbringen.

Herr Quast antwortet: Nein, es nicht zulässig. Lt. Geschäftsordnung müssen Anträge

14 Tage vor der Stadtvertretersitzung eingereicht werden.

Unter dem TOP Anfragen können die Anträge vorgetragen werden, die dann zur nächsten Stadtvertretung auf die Tagesordnung genommen werden.