07.05.2020 - 12 außerplanmäßige investive Auszahlung: Bronzerel...

Frau Ellgoth erläutert die Vorlage.

Das Bronzerelief soll anlässlich des 775-jährigen Jubiälums im Innenstadtbereich aufgestelt werden.

Herr Krepelin spricht sich dagegen aus. Die 30 TEUR können auch anders in der Stadt investiert werden, z.B. Trimm-Dich-Pfad am Fritz-Reuter-Platz auf dem Klosterberg.

Herr Walter hält die Ausgaben in Bezug auf die Haushaltsperre auch für bedenklich.

Frau Ellgoth erläutert diesbezüglich den Unterschied zwischen  laufenden Aufwendungen und Investitionen. Für die Unterhaltung auf dem Klosterberg wurden im Haushalt 2020 finanziellen Mittel bereitgestellt. Investitionen dürfen nicht aus Mittel des laufenden Aufwandes finanziert werden. Aus diesem Grund wurde der in diesem Jahr nicht benötigte Eigenanteil für die Straße Trostfelde/Rottenhof  in Höhe von 30 TEUR als Deckungsmittel herangezogen. Nach vorliegender Mitteilung des Landesförderinstitutes ist eine Förderung der Maßnahme für dieses Jahr nicht vorgesehen, so dass diese Mittel anderweitig verwendet werden könnten. Dazu ist ein Beschluss entsprechend der Wertgrenzenregelung in der Hauptsatzung der Stadt Altentreptow durch den Hauptausschuss erforderlich.

Der Kultur- und Sozialausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch den Hauptausschuss nicht.