05.08.2019 - 14 Antrag der CDU- Fraktion auf Einrichtung einer ...

Herr Kraft erläutert den Inhalt des Antrages der CDU-Fraktion.

Herr Renger befürwortet den Antrag im Namen seiner Fraktion. Er weist jedoch darauf hin, dass den amtsangehörigen Gemeinden ebenfalls die Möglichkeit eingeräumt werden sollte, sich an diesem Vorhaben zu beteiligen.

Frau Keitsch fragt, ob die Stadtvertretung über die Annahme des Antrages oder über seinen Inhalt abstimmt?

Frau Ellgoth: Es soll darüber abgestimmt werden, den Antrag in die Fachausschüsse zu verweisen, um dort über ihn beraten zu lassen.

Frau Keitsch weist auf ein Schreiben des Bürgermeisters (Dezember 2018) hin, dass die Finanzierungsquelle bei solchen Anträgen mit anzugeben ist. Diese ist hier nicht vorhanden.

Herr Quast: Wir nehmen dies zur Kenntnis. Ein Änderungswunsch des Beschlusstextes seitens der Stadtvertreter ist auf Nachfrage nicht vorhanden.

Die Stadtvertretung nimmt den Antrag der CDU- Fraktion auf Einrichtung einer Touristeninformation an.

Der Bürgermeister soll im Rahmen seiner Personalhoheit die vorgeschlagene Variante prüfen.

Der Antrag soll weiterhin in den Fachausschüssen beraten werden.

Der Stadtvertretung ist das Ergebnis vorzustellen/ mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis: