08.01.2019 - 12 Fortschreibung Haushaltsicherungskonzept 2019 -...

Frau Furth erläutert das Haushaltssicherungskonzept.

Herr Schröder fragt nach der Benutzungsgebührensatzung für Bibliothek.

Herr Renger meint, dies sollte ein Auftrag an die Verwaltung werden, die Satzung/Kalkulation für die Bibliothek zu überarbeiten.

Herr Kraft fragt nach der Teilsanierung/Vermietung der ehemaligen Musikschule.

Herr Bartl antwortet: im Nachtragshaushalt wurden 60 T€ eingestellt, zur Zeit sind ca. 12 T€ ausgegeben. Ende 02/2019 sollte der Umbau fertig sein. Die geplanten Mittel sollten ausreichen. Danach wird die Miete verhandelt.

Herr Quast spricht noch einmal die Thematik Umgang mit Stadtvertretern im Zusammenhang mit dem Sachverhalt „Verkauf von verpachteten Flächen“ an.

Herr Kraft fragt nach, ob weitere Flächen außer die in der Rudolof-Breitscheid-Straße verkauft werden sollen. 

Herr Bartl antwortet: Karl-Havermann-Straße

Frau Rienitz fragt nach, ob es eine Gesamtübersicht über Pachtflächen an angrenzende Einfamilienhausbesitzer für die Stadt Altentreptow gibt.

Frau Ellgoth antwortet: es werden die Straßenabschnitte nacheinander geprüft. Städtische Baumaßnahmen und B-Pläne sind zu berücksichtigen.

Herr Bartl antwortet: für die Erstellung einer Gesamtübersicht fehlen der Verwaltung die Kapazitäten.

Frau Rienitz meint, dass es interessant wäre zu wissen, wieviel Potenzial in diesem Vorhaben für die Zukunft steckt.

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:-

Enthaltungen:-

Mitwirkungsverbot:-

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.