21.05.2019 - 8 Bau einer Badestelle auf dem Klosterberg

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Knebler weißt auf die Änderung des Beschlussvorschlages durch den Finanz- und Hauptausschuss hin. Eingebracht wurde hier die Änderung: „Die Stadtvertreter bestätigen den Entwurf zum Neubau der Badestelle am Klosterberg und beschließen die Vorbereitung dieses Projektes.“ Im Hauptausschuss ist angeregt worden, eine Machbarkeitsstudie erstellen zu lassen. Deshalb empfiehlt die Verwaltung, den Beschluss dahingehend zu erweitern und sie zu beauftragen, dass eine Machbarkeitsstudie über alle bisher ins Auge gefassten Badestellen und den Bau einer Schwimmhalle erstellt wird.

 

Herr Renger bestätigt die Aussagen, die darüber im Finanz- und Hauptausschuss getätigt wurden. Die Entscheidung für eine Machbarkeitsstudie ist richtungsweisend für die neue Stadtvertretung und für dieses Projekt.

 

Frau Hoffmann: Wie hoch werden die Kosten für die Machbarkeitsstudie?

 

Frau Knebler: Wir rechnen trotz Vorplanungen, die darin einfließen werden, mit ca. 15 T €.

 

Frau Keitsch betont, dass die Zahlen, die letztendlich aus der Machbarkeitsstudie resultieren, nicht nur den Stadtvertretern sondern auch den Bürgerinnen und Bürgern präsentiert werden müssen.

 

Herr Rienitz merkt an, dass er die angedachte Stelle, aufgrund der Wärmeversorgung durch die Biogasanlage, für die Richtige hält.

 

Frau Hoffmann: Was genau wird für die 15 T € geprüft?

 

Frau Knebler: In dieser Legislaturperiode wurden diverse Möglichkeiten für die Errichtung einer Badestelle geprüft. Diese Planungen liegen vor und das Zusammentragen der einzelnen Zahlen wird wie gefordert in der Machbarkeitsstudie stattfinden. Beispielsweise die Kosten für die Errichtung einer Schwimmhalle auf dem Klosterberg oder die Errichtung einer Badestelle am Jungfernstieg mit den jeweiligen Folgekosten werden dargestellt. Die Studie ist ebenfalls wichtig im Hinblick auf die Beantragung von Fördermitteln, da die untere Rechtsaufsichtsbehörde eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung bei größeren Investitionen fordert.

 

Frau Keitsch weißt darauf hin, dass im Konzept für den Klosterberg bereits geprüft wird, ob durch das Verbreitern des Torneygrabens eine natürliche Badestelle entstehen kann. Werden nun 2 Möglichkeiten parallel geprüft?

 

Frau Knebler: Nein. Der Hauptausschuss empfiehlt alle Möglichkeiten in Bezug auf die Errichtung einer Badestelle zusammenzutragen, damit die Stadtvertretung eine fundierte Vorgabe hat, wie es um jede einzelne Stelle steht.

 

Herr Kraft bittet darum, die Beschlussvorlage nicht zu zerreden. Die jetzige Stadtvertretung hat diese Angelegenheit, wie auch das Konzept Klosterberg, zusammen auf den Weg gebracht und wird dies auch zusammen in die neue Legislaturperiode bringen. Das Projekt wird unserer Stadt in Zukunft gut zu Gesicht stehen, wenn es unter Ausnutzung aller zustehenden Fördermittel machbar ist.

 

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Beschluss

Die Stadtvertreter bestätigen den Entwurf zum Neubau der Badestelle am Klosterberg und beschließen die Vorbereitung dieses Projektes.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder:

17

davon anwesend:

16

Stimmberechtigt:

16

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

-

Stimmenthaltungen:

-

Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V:

-

 

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Anlagen zur Vorlage