05.09.2018 - 6 Bericht und Mitteilungen der Bürgermeisterin üb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Gemeindevertretung Gültz
- Datum:
- Mi., 05.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
- Bürgermeistervorlage Nr. 21
Vergabe von Leistungen entsprechend VOL, Lieferung von Streusalz
Der Auftrag wurde durch die Bürgermeisterin 20.02.2018 erteilt.
- Spielgeräte und Spielplätze wurden überprüft und ohne weitere Beanstandungen abgenommen. Bemängelt wurde der Spielplatz in Seltz, dort ist eine Holzbrüstung an einem Spielgerät zu erneuern. Diese ist durch die Witterung, instabil und brüchig geworden. Die Reparatur und Instandsetzung kostet 800 € und soll noch in diesem Haushaltsjahr erfolgen.
- Die Haushaltsplanung für das Jahr 2019 ist in Bearbeitung und soll vor den kommenden Kommunalwahlen fertig gestellt werden
- Der Zuwendungsbescheid für den Defibrillator ist eingegangen und wird bearbeitet
- am 02.06.2018 wurde die Veranstaltung „Gültz bewegt sich“ erfolgreich durchgeführt, laut Aussage aller Beteiligten war es wieder eine gelungene Veranstaltung.
- Die Trinkwasserhausanschlüsse in der Straße der Zukunft 3 und 4 werden erneuert
- Für die Erneuerung der Straßenlampen in der Gemeinde Gültz (Umstellung auf LED) fehlt der notwendige Fördermittelbescheid (vom Bund). Bevor dieser nicht vorhanden ist, darf auch keine Ausschreibung erfolgen.
- Das Pavillon auf dem Schulhofgelände wurde für einen Friseur bereitgestellt. Die Gemeinde und der Friseur haben das Gebäude gemeinsam ausgestattet. Der Friseur kommt nun 2-mal im Monat nach Gültz und wird sehr gut angenommen.
- Es soll ein Kommunaler Entschuldungsfond eingerichtet werden. Alle notwendigen Unterlagen wurden bereits eingereicht und werden jetzt bearbeitet und geprüft. (Verbindlichkeiten der Gemeinde Gültz bezugnehmend auf die Gewo Bau). Dadurch sollen die Altschulden (374.609 €) und der Sanierungskredit (478.000 €) getilgt werden.
- Der Wasser- und Bodenverband erhöht die Gebühren, diese werden angepasst und liegen im Durchschnitt.
- Die Dritte Beteiligungsstufe für Windkraft liegt im Bauamt Tützpatz bis 31.10.2018 aus. Eine Stellungnahme bezugnehmend auf die Gemeinde Gültz wird durch das Amt geprüft.
- Im Breitbandausbau gilt ab 2019 eine neue Richtlinie.
- Das Toni Mobil aus Neubrandenburg bietet für Jugendliche in der Gemeinde Gültz Freizeitgestaltung an. Die Kosten belaufen sich auf 2.500€ pro Jahr. Der Vertrag müsste bei Bedarf für 2019 geschlossen werden. Die nötigen Kosten müssen in den Haushaltsplan für das Jahr 2019 eingepflegt werden.
- Der Schaukasten in Hermannshöhe ist kaputt und muss erneuert werden. Herr Sodmann wurde beauftragt einen neuen Schaukasten wie in Seltz zu bauen. Die Kosten belaufen sich auf ca. 350 €.
- Die GKU hat in der Gemeinde Gültz eine Kontrolle durchgeführt. Es wurde überprüft (genebelt) ob Niederschlagswasser illegal ins Abwassersystem eingeleitet wird. Dies ist verboten. Es wurden private Grundstückseigentümer sowie auch ein Gemeindeobjekt (Schule) ermittelt.
- Die Gemeinde Gültz muss sich nun für das o.g. Objekt auf eine Nachforderung für die Jahre 2016/2017 einstellen.