19.06.2018 - 9.6 Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Auf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.6
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadtvertretung
- Datum:
- Di., 19.06.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau, Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Claudia Ellgoth
Wortprotokoll
Herr Rienitz und Herr Quast rücken vom Tisch zurück und zeigen Befangenheit an.
Herr Kraft beantragt im Namen der CDU-Fraktion namentliche Abstimmung.
dafür dagegen
Herr Bartl Herr Renger
Herr KraftHerr Werner
Herr Clasen
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:3
Enthaltungen:-
Mitwirkungsverbot:2
Der Hauptausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung nicht.
Herr Bartl macht die Hauptausschussmitglieder darauf aufmerksam, dass es hier kein Ermessen gibt. Die Stadtvertretung muss entsprechend der gesetzlichen Regelungen über die Vorlage befinden.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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558,2 kB
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