12.06.2018 - 6 öffentlich- rechtliche Vereinbarung zwischen de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadtvertretung
- Datum:
- Di., 12.06.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau, Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Claudia Ellgoth
Wortprotokoll
Frau Ellgoth erläutert die Beschlussvorlage und teilt mit, dass die Gemeinden des Amtes der Vereinbarung zugestimmt haben. Es fehlt nur noch die Gemeinde Bartow, die am 13.06.2018 dazu berät. Weiterhin teilt Frau Ellgoth mit, dass das Schulgesetz zum 01.08.2019 geändert werden soll, so dass die Stadt dann für den Realschulteil die Schulumlage berechnen darf.
Herr Quast begrüßt den Abschluss dieser Vereinbarungen.
Ja-Stimmen:7
Nein-Stimmen:-
Enthaltungen:-
Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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20 kB
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