12.06.2018 - 8 Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Auf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadtvertretung
- Datum:
- Di., 12.06.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau, Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Claudia Ellgoth
Wortprotokoll
Herr Quast erklärt sich für befangen und übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Schröder.
Frau Rienitz erklärt sich ebenfalls für befangen.
Herr Kraft ist der Meinung, dass aufgrund der rechtlichen Beurteilung dieser Vorlage nur zugestimmt werden kann.
Ja-Stimmen:2
Nein-Stimmen:3
Enthaltungen:-
Mitwirkungsverbot:2
Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung nicht.
Herr Quast übernimmt wieder die Sitzungsleitung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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558,2 kB
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