22.01.2019 - 5 Einwohnerfragestunde

Herr Kruse, Mitglied im Bauausschuss der Stadtvertretung, fragt, ob neue Städtebaufördermittel für 2020 beantragt wurden?

Frau Knebler verneint die Frage. Es liegt ein Schreiben vor, dass die Städtebaufördermittel der Stadt bis 2021 abgerechnet werden müssen. Letztmalig haben wir 2016 FÖM bekommen, die bis 2020 verbraucht werden.

Herr Kruse fragt weiter, warum wurden keine neuen Anträge gestellt?

Frau Knebler: In allen Jahren wurden Anträge gestellt, aber leider wurden diese abgelehnt.

Es wurde über das Förderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ FÖM beantragt.

Herr Bartl

Ergänzt, dass diese beantragte Förderung auch über die Städtebauförderung läuft.

Frau Keilholtz: Die Fassade der alten Fleischerei in der Unterbaustraße bricht aus. Was soll mit dem Gebäude passieren?

Frau Ellgoth: Das Gebäude befindet sich in Privatbesitz. Ordnungsrechtliche Schritte wurden durch das zuständige Bauordnungsamt des Landkreises eingeleitet.

Herr Korth: Gestern war der erste kleine Wintereinbruch und die Bürgersteige sind voll von Salz. Ist die Straßenreinigungssatzung geändert worden?

Frau Ellgoth: Es ist kein Salz, sondern ein Granulat das salzfrei ist.

Herr Schmietendorf: In der Karl-Havermann-Straße am Wendeplatz ist schon seit Wochen eine Straßenlampe kaputt.

Die Verwaltung nimmt den Hinweis zur Kenntnis.

Herr Schmietendorf: Gibt es von der Stadtvertretung einen Beschluss, dass der große Stein umgesetzt werden soll?

Herr Bartl antwortet, dass es keinen Beschluss gibt. Es wurde erst einmal ein Spendenaufruf

gestartet, um ein Feedback zu bekommen. Wenn sich zeigt, dass das Interesse zu gering ist, dann bekommen die Bürger, die schon gespendet haben, ihre Spende zurück überwiesen.

Herr Bengelsdorf: Wenn es zu der Maßnahme - Umsetzung des großen Steins – kommen sollte, dann muss bei dieser Bedeutung ein Beschluss durch die Stadtvertretung gefasst werden.