18.12.2018 - 6 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Die Link...

Frau Knebler erläutert die Vorlage und macht Ausführungen zum formellen Fehler.

Herr Wanka fragt nach, ob man den formellen Fehler heilen kann.

Frau Knebler: Ja

Frau Ellgoth führt zum Sachverhalt Gestaltung Klosterberg nachfolgendes aus:

Herr Klage von der Arbeitsgruppe Klosterberg hat die Ergebnisse der Arbeitsgruppe in

13 Punkten zusammengefasst und diese auch schon im KSA vorgestellt. Auch im Bauausschuss wird er die Ergebnisse der Arbeitsgruppe vorstellen.

Herr Wanka ist der Meinung, dass alles unter einem Hut gebracht werden müsste. Die einreichenden Fraktionen sollten aus seiner Sicht den Antrag zurückziehen.

Frau Ellgoth wirbt dafür, dass nach den Vorstellungen der Ergebnisse in den Fachausschüssen die Ergebnisse der Arbeitsgruppe so aufbereitet werden, dass im Mai 2019 der Stadtvertretung eine Beschlussvorlage vorgelegt werden kann, in der sich alle Fraktionen wiederfinden.

Herr Kraft macht den Vorschlag, die Vorlage zurückzustellen und alle Fraktionen sollten sich mit den 13 Punkten der AG Klosterberg auseinandersetzen. Diese 13 Punkte sollten als Arbeitsgrundlage dienen.

Herr Quast meint, dass die Gestaltung des Klosterberges ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen werden sollte.

Herr Schröder fragt an, ob die Zusammenstellung der Ergebnisse der AG Klosterberg allen zugeschickt werden könnte.

Herr Quast fragt nach, ob der Vorschlag von Herrn Kraft „Vorlage zurückzustellen“ als Antrag zu werten ist.

Herr Kraft: Ja

Herr Quast lässt über den Antrag, die Vorlage zurückzustellen, abstimmen.

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:-

Enthaltungen:-

Mitwirkungsverbot:    -

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussvorlage zurückzustellen.