13.12.2018 - 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des K...

Frau Keitsch verweist darauf, dass auf der letzten Sitzung Frau Ganzin nicht anwesend war.

Weiterhin bittet sie Herrn Krepelin im Zusammenhang mit der Diskussion um die Ehrenordnung auf der letzten Sitzung die Quellenangabe zu der verwandten Formulierung genau anzugeben.

Herr Krepelin teilt mit, dass der Wortlaut aus einer Urteilsbegründung des Bundesverfassungsgerichtes in einem Parteiverbotsverfahren stammt. Wenn es noch genauer sein soll, könnte er auch die genauen Angaben nachreichen.

Frau Schuring möchte nochmals bekräftigen, dass die Arbeit und Empfehlungen der Fachausschüsse durch den Hauptausschuss und auch durch die Mehrheitsfraktion mehr gewürdigt werden müssen.

Es kann nicht sein, dass Fachausschüsse Vorlagen zurückweisen oder zur neuen Beratung in den nächsten Ausschuss verweisen und sich der Hauptausschuss, der koordinierend arbeitet, darüber hinwegsetzt.

Herr Krepelin äußert sich dahingehend, dass die Fachausschüsse nur Empfehlungen aussprechen und keine Beschlüsse fassen. Der Hauptausschuss könne durchaus eine andere Auffassung vertreten und eine Vorlage entgegen der Empfehlung des Fachausschusses zur Beschlussfassung in die Stadtvertretung verweisen.

Frau Keitsch macht deutlich, dass das keine gute Zusammenarbeit zwischen den Ausschüssen und Fraktionen ist. Man sollte das Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Auge behalten.

Es kommt zu einem Wortgefecht zwischen Frau Keitsch und Herrn Krepelin, nach dem Frau Keitsch Herrn Krepelin an den § 29 KV M- V im Zusammenhang mit der entsprechenden Kommentierung erinnert. Der Ausschussvorsitzende sollte sich neutral und unparteiisch verhalten.

Die Sitzungsniederschrift des Kultur- und Sozialausschusses vom 30.08.2018 wird genehmigt.

Ja-Stimmen:4
Nein-Stimmen:1
Enthaltungen:1