16.01.2018 - 18 Pachterhöhung Kleingartenvereine

Frau Knebler erläutert die Vorlage.

Herr Renger teilt mit, dass ihm ein Protokollauszug vom Kleingartenbeirat vorliegt, aus dem hervorgeht, dass der Beirat der Erhöhung zustimmt. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass

2 Vereine Probleme haben die jährliche Pacht auszubringen. Er schlägt vor, dass hier eine gemeinsame Lösung gefunden werden sollte. Weiterhin fragt er nach, warum für Waidmannslust keine Pacht gezahlt wird.

Frau Ellgoth teilt mit, dass diese beiden Vereine schon über Jahre einen Pachterlass beantragt und bewilligt bekommen haben. Waidmannslust ist nur zum Teil auf städtischem Boden. Die Verwaltung wird den Sachverhalt klären.

Herr Schröder fragt warum lt. Gutachterausschuss des Landkreises Neubrandenburg 0,15 €/m² erheben darf. Er wünscht diesbezüglich eine Antwort der Verwaltung.

Herr Wanka bezieht sich auf die Frage von Herrn Schröder und ist der Meinung, dass der Ausschuss nicht über die Pachthöhe von Neubrandenburg zu befinden hat.

Frau Ellgoth weist darauf hin, dass es selbst innerhalb des Amtsbereiches unterschiedliche Pachtpreise gibt.

Ja-Stimmen7

Nein-Stimmen-

Enthaltungen-

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.