08.05.2018 - 12 Anfragen

Frau Keitsch

Das Geld für die Klage Pripsleben Windkraft war eingeplant. Wenn der Beschluss nicht umgesetzt wird, was wird mit dem Geld?

Frau Knebler

Das Geld fließt in die Gesamtdeckung des Haushaltes ein.

Herr Quast stellt die Frage an den Bürgermeister zum Bericht, Haushaltssperre von 3 %, was genau bedeutet das?

Herr Bartl übergibt das Wort an Frau Knebler.

3 % wird an jeder Aufwandsstelle angebracht, so dass es im Programm automatisch gesperrt ist, ersichtlich auch für jeden Mitarbeiter. Es sind rund 240 T€. Wir haben ein Haushaltsdefizit von über 300 T€. Die einzelnen Positionen sind erst einmal gesperrt, bis eine Freigabe durch den Bürgermeister erfolgt.

Frau Keitsch

Es ist erwähnenswert, dass die Altentreptower Jugendfeuerwehr beim Amtsausscheid den

1. Platz belegt hat.

Durch die Verwaltung wurden die Fraktionen um Unterstützung gebeten, ob Fördertöpfe für bestimmte Maßnahmen bekannt sind. Die CDU Fraktion fragt, ob der Fördertopf – nachhaltige ländliche Entwicklung devastierte Flächen und Deponien – bekannt ist?

Frau Knebler

Es geht dort um versiegelte Flächen. Nein der Fördertopf war uns nicht bekannt, wir werden uns das anschauen.

Frau Keitsch spricht Herrn Bartl an:

Am 03.04.2018 habe ich Ihnen zum Vorwurf der Verletzung der Verschwiegenheitspflicht einen Brief geschickt. (Betrifft Veranstaltung 500 Jahre Reformation) und bisher noch keine Antwort darauf erhalten.

Herr Bartl antwortet, dass Frau Keitsch auf ihr Schreiben vom 03.04.2018 in Kürze eine Antwort bekommt.

Herr Renger stellt eine Anfrage zum TOP 42 – Abschluss eines Jagdpachtvertrages - der Stadtvertretersitzung vom 20.02.2018. Dazu wurden im nicht öffentlichen Teil unter TOP 39 Ergänzungen beschlossen. Er stellt die Frage, ob die Ergänzungen eingeflossen sind oder nicht?

Frau Ellgoth kann die Frage spontan nicht beantworten, aber wenn Ergänzungen beschlossen worden sind, sind diese auch eingearbeitet. Die Verwaltung prüft das und Herr Renger bekommt eine Antwort.