08.05.2018 - 11 Mitteilungen

Frau Knebler

Wie der Bürgermeister in seinem Bericht erwähnt hat, liegt von der uRAB das Genehmigungsschreiben zum Haushalt der Stadt vor. Die Stadt ist beauflagt worden mitzuteilen, dass es zur Veröffentlichung der Haushaltssatzung eine Veränderung gibt, bei der

Stellenanzahl. In der Haushaltssatzung sind 67,205 VzÄ ausgewiesen. lt. Stellenplan sind es 67,705 VzÄ. (redaktioneller Fehler)

Der Stadtvertretervorsteher teilt folgendes mit:

Mit Schreiben vom 26.02.2018 hat Stadtvertreterin Frau Jana Hoffmann erklärt, dass sie mit

sofortiger Wirkung aus der Fraktion Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD austritt. 

Frau Hoffmann behält ihren Sitz als Stadtvertreterin, als Mitglied im Kultur- und

Sozialausschuss und als Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss als fraktionslose

Stadtvertreterin.  

Der Bürgermeister hat am 01.03.2018 den Beschluss 01/BV/747/2017 der Stadtvertretung  

vom 10.10.2017 beanstandet. (finanzielle Beteiligung - Klage Gemeinde Pripsleben gegen Windkraftanlagen) Die Beanstandungsverfügung wurde der unteren Rechtsaufsichtsbehörde und dem Stadtvertretervorsteher zugeleitet. Die untere Rechtsaufsichtsbehörde teilte am

8. März 2018 mit, dass sie der Rechtsauffassung des Bürgermeisters folgt. Der Beschluss wird nicht umgesetzt.