24.04.2018 - 5.4 Antrag auf Aufhebung des B- Plans Nr. 15 der St...

Herr Rienitz rückt vom Tisch ab und zeigt damit Mitwirkungsverbot an.

Herr Renger fragt, ob der Hauptausschuss die Vorlage in die Stadtvertretung verweist oder ob der Hauptausschuss ein Votum abgeben muss?

Herr Bartl antwortet, wenn der Hauptausschuss heute die Vorlage in die Stadtvertretung zur Beschlussfassung empfiehlt, dann wird auf der Stadtvertretersitzung ein Beschluss zur Prüfung eines Aufhebungsverfahrens des B-Planes gefasst oder der Prüfauftrag wird abgelehnt.

Ja-Stimmen2

Nein-Stimmen3

Enthaltungen1

Mitwirkungsverbot 1

Der Hauptausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung nicht und verweist die Beschlussvorlage zurück in die Ausschüsse.