23.02.2010 - 2 Einwohnerfragestunde

Herr Degner regt an, die Aufstellung der 3 Bänke am Dorfteich ist nicht sehr vorteilhaft.

Der Bürgermeister schlägt vor, sich das gemeinsam anzusehen.

Frau Budé fragt an, wer für unbewohnte Grundstücke verantwortlich ist? Ihr Nachbargrundstück gehört dazu, der baufällige Zustand ist eine Gefahrenquelle. Der Bürgermeister hat diese Grundstücke im gesamten Gemeindegebiet fotografiert und an das Ordnungsamt  weitergeleitet.

Herr Knaack  beschreibt den Zustand der Straße der Zukunft. Der Winterdienst hat neben den Straßenplatten geschoben, durch das Tauwetter ist der Weg jetzt aufgeweicht und schlecht zu befahren. Der Bürgermeister will sich das vor Ort ansehen und Abhilfe schaffen.

Herr Ewert fragt an, was und warum soll es ein Bürgerbegehren zur Abwahl des Bürgermeisters geben? Es gibt keine Diskussion dazu und keine Fragen werden zugelassen, da unter TOP 10 die Gemeindevertretung einen Beschluss dazu fassen wird.

Herr Jahnke aus der Schulstraße spricht eine defekte Straßenlampe in der Höhe des Hauses Schackert an. Des Weiteren ist eine Lampe in der Ringstraße bei Linde defekt.

Herr Schubert interessiert sich ebenfalls für das Bürgerbegehren und fragt an, welche Erwartungshaltung die CDU Fraktion zur Überprüfung der Zugehörigkeit der ehemaligen Staatssicherheit hat.

Der 1. Stellvertreter des Bürgermeisters, Herr Budé, schlägt dem Bürgermeister eine Gesprächsrunde mit der CDU Fraktion vor, um eine ordentliche Zusammenarbeit zu erreichen.

Herr Degner fragt an, wann die Straßenschäden behoben werden. Der Bürgermeister sagt, erst werden Hinweisschilder auf die Straßensituation aufmerksam machen. Geplant ist den gesamten Straßenabschnitt zu erneuern, sollte sich eine Verzögerung ergeben, wird es nach Ende der Frostperiode Ausbesserungsarbeiten geben. Herr Ahlgrim merkt dazu an, dass der Finanzrahmen der Gemeinde sehr eng ist und nur wirklich notwendige Aufgaben erfüllt werden können

Herr Kurth: Das Warnband bei dem von der GKU zur Reparatur der Wasserleitung offenen Bürgersteiges ist nicht mehr ordnungsgemäß zu sehen. Der Bürgermeister kümmert sich darum.

Herr Jahnke: Auf dem Dach des Buswartehäuschens  in der Dorfmitte in Bartow ist ein Ziegelstein lose. Der Bürgermeister überprüft das und schafft, wenn nötig, Abhilfe.