20.06.2017 - 10 Beschluss der Gemeinde Bartow über die Erhebung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Gemeindevertretung Bartow
- Datum:
- Di., 20.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau, Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Stefan Mann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Nast hatte sich im Vorfeld Informationen beim Städte- und Gemeindetag, Herrn Kröger, eingeholt, aber auch dort wurde ihm mitgeteilt, dass es keine andere Möglichkeit gebe. Entweder die Gemeindevertretung beschließt oder der Landkreis setzt mit einem höheren Prozentsatz fest.
Beschluss
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bartow beschließt, die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen. (Straßenausbaubeitragssatzung)
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Stimmberechtigt: | 6 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | - |
Stimmenthaltungen: | 1 |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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31,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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2,1 MB
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