30.05.2017 - 6 Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezo...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Zusätze:
- Gast: Frau Tscherpel, S.I.G.-DR.-ING.STEFFEN GmbH
- Gremium:
- Gemeindevertretung Wolde
- Datum:
- Di., 30.05.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau, Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Eckhard Heß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau S. Tscherpel teilt mit, dass eine Freiflächen-Photovoltaikanlage im Gemeindedreieck Wolde-Tützpatz-Röckwitz, im Bereich des stillgelegten Sandtagebau Schossow, durch einen Investor errichtet werden soll.
Planziel bildet die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzung zur Errichtung und zum Betrieb einer Freiflächen-Photovoltaikanlage zur Erzeugung und Einspeisung von Solarstrom in das öffentliche Netz.
Der Investor, Herr Hinrichs, hatte einen Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens gestellt und sich verpflichtet, sämtliche Kosten des B-Planverfahrens und dessen Durchführung zu tragen. Die Gemeinde wird von sämtlichen Kosten freigehalten.
Beschluss
- Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wolde beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 „Photovoltaikanlage Sandtagebau Schossow“.
- Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wolde billigt den Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 „Photovoltaikanlage Sandtagebau Schossow“ und dessen Begründung.
- Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB ist durch die öffentliche Auslegung des Vorentwurfs des Bebauungsplans durchzuführen.
- Zeitpunkt, Ort und Dauer der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sind ortsüblich bekannt zu machen
- Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, sind nach § 4 Abs. 1 BauGB durch Zusendung des Vorentwurfs mit der Bitte um Stellungnahme zu beteiligen.
- Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich, öffentlich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Stimmberechtigt: | 6 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | - |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Frau Wagner übergibt folgende Schreiben an Frau Dorn, die als Anlage mit dem Protokoll an jeden Gemeindevertreter versandt werden.
- Einwendungen zum Antrag zur Errichtung einer Photovoltaikanlage auf einem Grundstück im Gemeindegebiet Wolde
- Photovoltaik – Warum ist ein weiterer Zubau in unserer Region unvernünftig?
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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574,1 kB
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2
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336,7 kB
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3
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