19.12.2017 - 12 Neufassung Satzung über die Erhebung einer Verg...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadtvertretung
- Datum:
- Di., 19.12.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Silvana Knebler
Wortprotokoll
Frau Knebler erläutert die Vorlage und informiert über einen Schreibfehler in § 5 (2) a hier müssen 100 € stehen.
Die bereits in der 15. Sitzung der Stadtvertretung vom 11.07.2017 beschlossene Satzung wurde durch den Landkreis beanstandet und somit nicht in Kraft gesetzt. Die Berechnung der Spielgerätesteuer darf nach neuester Rechtsprechung nicht mehr nach Stückzahl erfolgen.
Dies wurde in der neuen Satzung berücksichtigt.
Ja-Stimmen5
Nein-Stimmen-
Enthaltungen-
Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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20,2 kB
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