11.07.2017 - 19 Selbsteinschätzung nach dem Gemeindeleitbildges...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Frau Keitsch

r die CDU-Fraktion ist die Plausibilität in der Vorlage zum Teil nicht erkennbar.

Dazu werden von Frau Keitsch einzelne Punkte aus dem Entwurf der Handreichung aufgeführt.

 

Frau Knebler

Grundsätzlich liegt heute eine Mitteilungsvorlage vor.

Seit 30.06.2016 gibt es das Gemeindeleitbildgesetz. Alle Gemeinden, die Stadt und auch die Ämter werden beauflagt, eine Selbsteinschätzung vorzunehmen. Das wurde in einem Bewertungskatalog mit einem Punktesystem, das vom Ministerium vorgegeben wurde, unterlegt. Diese Mitteilungsvorlage dient als Arbeitsgrundlage in den Fraktionen.

So hat Frau Knebler das heute auch mit den Koordinatoren des Landkreises MSE besprochen.

Vorschlag an Frau Keitsch: Bringen Sie uns was und wir werden es einarbeiten.

r die Beschlussfassung wird den Stadtvertretern dann eine überarbeitete Vorlage übergeben.

 

Herr Renger

Aufgrund der guten Vorbereitung der Frau Keitsch, wäre es gut, wenn sie als Gesprächspartner für die Verwaltung zur Verfügung stehen würde. 

 

Die Stadtvertreter nehmen die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

 

Frau Keitsch

Die Verwaltung kann gerne auf die CDU-Fraktion zukommen.

 

 

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Anlagen zur Vorlage