11.07.2017 - 25 Anfragen

Frau Keitsch

Auf der Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses am 15.06.2017 hatte die CDU-Fraktion nochmals nach zu Unterlagen und Anfragen zur Urnengemeinschaftsgrabstätte, auf dem Friedhof nachgefragt. Dies ist nach wie vor nicht beantwortet worden. Es wurde auf der Sitzung eine Antwort zugesichert, die bis heute nicht erfolgt ist. Wann dürfen wir damit rechnen?

Herr Bartl

Aus Sicht der Verwaltung liegen Ihnen die Antworten vor.

Frau Keitsch

Es liegen keine Antworten vor.

Frau Gutglück hat uns zugesichert, zu unseren 3 Fragen Antworten zu bekommen.

Herr Bartl

Die Antworten liegen Ihnen vor.

Frau Keitsch

Auf der o.g. Sitzung wurde das Allris-System angesprochen. Die Unterlagen vom Hauptausschuss aus dem Jahr 2015, die nicht eingesehen werden konnten, wurden mir zugeschickt. Danke dafür.

Nach wie vor ist die Beschlussvorlage 01/BV/402/2015 vom 02.02.2015 nicht einsehbar.  

Auch die Niederschrift der Stadtvertretung vom Januar 2017 ist nicht einsehbar.

Frau Knebler

Das Problem, dass die Niederschrift vom Januar 2017 nicht eingesehen werden kann, nimmt Frau Steltner auf.

Die Vorlage 01/BV402/2015, die Sie nicht wiederfinden, ist die Vorlage zur Überleitung der Kita. Die Vorlage war in den Ausschüssen, die im Nachhinein durch eine Arbeitsberatung geändert wurde und dann zur Beschlussfassung in die Stadtvertretung ging.

Da wurde innerhalb dieser Vorlage eine Änderung vorgenommen, so dass der Ursprung nicht mehr einsehbar ist. Das haben wir aber erörtert und gesagt, dass es einmalig passiert ist.

Es gibt seit dem eine Anweisung im Haus, dass keine Vorlage zu überschreiben ist.

Es wird seitdem immer eine neue Vorlage erarbeitet, wenn es in den Ausschüssen Änderungen gibt. Wenn Sie die Vorlage 01/BV402/2015 haben wollen, bekommen Sie diese in Papierform.

Frau Keitsch

Der Haushalt 2018 wird in der Verwaltung vorbereitet.

Inwieweit ist die Verwaltung dabei, die bereits für 2017 in den Haushalt eingeplanten Gelder,

wie z. B. Schulhof der Grundschule, KGS, Friedhof Urnenkammer, Feuerwehrgerätehaus,

die auf Antrag der Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD gestrichen wurden, in den Haushalt 2018 wieder mit aufzunehmen?

Frau Knebler

Im Moment werden Gespräche mit den einzelnen Fachämtern geführt. Es wird ein Vorschlag erarbeitet, der sich nach der Finanzausstattung richtet. Die Dringlichkeit einzelner Vorhaben hat Vorrang.

Die Ausschüsse werden darüber beraten. Eine Entscheidung zum Haushalt 2018 erfolgt durch die Stadtvertretung.

Frau Keitsch

Der Weg zum Friedhof über das ehem. Kleiderwerkgelände ist über die Treppe dort nicht mehr zu begehen. Sie ist durch Sträucher und Bäume zugewachsen.

Am Hauptgang zum Friedhof, die beiden rechten Felder mit den alten besonderen Grabsteinen,

sind besonders verunkrautet.

Herr Bartl bedankt sich für die Hinweise, diesen werden nachgegangen.

Herr Renger

Der Rundweg am Klosterberg. Wann hat die Verwaltung vor, diesen wieder so herzurichten, wie er vor der Baumaßnahme war?

Hinweis an Frau Keitsch, zu den beiden Stellen auf dem Friedhof. Im Auftrag des Friedhofsgärtners, ist ein Schülerpraktikant zurzeit dabei, die Verunkrautung zu beseitigen.   

Herr Bartl

Die Verwaltung führt zurzeit Gespräche mit den entsprechenden Firmen zur Wiederherstellung des Rundweges.

Herr Bengelsdorf schließt den öffentlichen Teil um 20:05 Uhr.

5 Minuten Pause.