20.06.2017 - 8 Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung...

Frau Ellgoth stellt die Vorlage vor. Hintergrund für diese Vorlage ist die rechtzeitige Beantragung von Fördermittel. Knackpunkt ist die Barrierefreiheit, d. h. der eingearbeitete Fahrstuhl. Mit der Denkmalbehörde wird es am 28.06.2017 einen Vororttermin geben. Danach entscheidet sich, welche Variante bzgl. des Fahrstuhles genehmigt wird.  Herr Köth hat hier zunächst mit der teuersten Variante gerechnet. Die Kostenschätzung und ein Grundriss der Räumlichkeiten wurde Ihnen heute übergeben.

Herr Renger sagt: Es wurde ja bereits länger angeregt, ein Haus der Vereine  dort einzurichten. Es sollte versucht werden, alle Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Damit kann eine nachhaltige  Nutzung des Gebäudes erreicht werden.

Herr Schröder fragt: Zahlen die Vereine ein Mietentgelt?

Frau Ellgoth antwortet: Gegenwärtig zahlen die gemeinnützigen Vereine keine Miete. Die Stadt gewährt einen Zuschuss in Form der Miete. Es werden ggf. anteilig Betriebskosten gezahlt. Es ist vorgesehen, die Aula wieder als Ganzes zu nutzen auch für größere Veranstaltungen. Hier sollte über eine Nutzungsgebühr nachgedacht werden.

Herr Schröder verweist auf den neuen § 2 Umsatzsteuergesetz.

Herr Kraft fragt: Die erste Kostenschätzung belief sich auf 175.000 € jetzt sind es 335.000 €. Woraus ergibt sich diese Steigerung?

Frau Ellgoth antwortet: Es ist nicht nur der Fahrstuhl, sondern auch die Entwicklung der Baukosten, Tendenz steigend. Wir sehen es bei jeder Ausschreibung.

Herr Kraft fragt: Wurde bereits eine Benutzungsgebührensatzung erarbeitet?

Frau Ellgoth antwortet: Nein. Erst nach Abschluss der Maßnahme. Es muss dann im Einzelfall geprüft werden, wie dies zukünftig gestaltet werden soll.

Herr Kraft fragt: Aus dem Kostenvoranschlag wird ersichtlich, dass der Fahrstuhl die Kosten in die Höhe treibt. Wurde ein Treppenlift geprüft oder eine andere Möglichkeit?

Frau Ellgoth antwortet: Die oberen Räume müssen für eine barrierefreie Nutzung hergerichtet werden. Einsparungen werden sich ggf. aus dem Vororttermin mit der Denkmalschutzbehörde ergeben. Auch der Einsatz von Treppenliften wurde geprüft. Es macht keinen Sinn und ergibt keine Kostenersparnis, wenn 3 Treppenlifte angeschafft werden müssen.

Herr Quast gibt den Hinweis: Fraktionsübergreifend bestand Einigkeit dahingehend, konzeptionell heranzugehen beim Umbau der oberen Etage in der roten Schule. Wir müssen uns den Haushalt 2018 ansehen und entscheiden, was wir uns leisten können.

Ja-Stimmen           7
Nein-Stimmen      -
Enthaltungen        -

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.