20.06.2017 - 11 Anfragen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadtvertretung
- Datum:
- Di., 20.06.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Schröder fragt: im FA am 10.01.2017 haben wir zu den Entgelten bei der Eintragung von Leitungsrechten beraten. Wie ist der Sachstand?
Frau Knebler antwortet: Die Festsetzung eines einheitlichen Entgeltes anhand der Einspeisevergütung und der lfd. Meter gestaltet sich schwierig, Hierfür sind Grunddaten erforderlich auf die eine Berechnung aufgestellt werden kann. Momentan erhalten wir keine belastbaren Auskünfte, welchen Typ WK, welche Einspeisevergütung erzielt wird.
Auftrag an die Verwaltung: zum nächsten FA eine Vorlage zu Entgelten Leitungsrechte für Windkraftanlagen erarbeiten.
Herr Kraft fragt: Wurden für den Weg am Klosterberg Straßenausbaubeiträge erhoben?
Herr Bartl antwortet: Nein. Sind alles städtische Grundstücke und ein Privatgrundstück.
Herr Schröder fragt: Auf der FA Sitzung hat gefragt, was der Baumschnitt auf dem Klosterberg gekostet hat, und ob eine Fremdvergabe nicht günstiger gewesen wäre.
Auftrag an die Verwaltung: Kostenaufstellung erarbeiten.