15.06.2017 - 9 Anfragen

Herr Krepelin: Er vermisst am neuen Spielplatz am Klosterberg ein Schild mit Hinweisen, dass z. B. Hunde nicht erlaubt sind, die Benutzung nur unter Aufsicht erfolgen soll usw.

Frau Ellgoth: Die Verwaltung wird so ein Schild aufstellen lassen.

Frau Keitsch: Am Sonntag wurde die Denkmalroute eröffnet. Wann wurde der Termin für die Öffentlichkeit bekannt gegeben?

Herr Bartl: Der Hauptausschuss wurde in der Sitzung am 30.05.2017 informiert.

Frau Keitsch: Im April wurde der neue Spielplatz am Klosterberg eingeweiht. Wer hat die Spende (Zaun) für diesen Spielplatz eingeworben und angenommen?

Frau Ellgoth: Am Spielplatz sind noch Restarbeiten erforderlich. Wenn alles abgeschlossen ist wird es im Herbst eventuell eine Vorlage zur Annahme der Spende geben.

Frau Keitsch: Urnengemeinschaftsgrab. Warum werden die Unterlagen zum Vorgang der CDU_Fraktion vorenthalten? Will oder kann die Verwaltung dazu keine Antwort geben?
Frau Gutglück: Das Thema ist mehrfach erörtert worden. Frau Keitsch wird eine schriftliche Antwort erhalten.

Frau Keitsch: Gestern hat Herr Röske im Bauausschuss die Mitglieder des Bauausschusses zur Besichtigung der Kirche eingeladen. Die CDU-Fraktion würde gern an dieser Besichtigung teilnehmen.

Die beiden Ausschussvorsitzenden sollten sich hierzu abstimmen.

Frau Keitsch: Gestern stand im Nordkurier ein Artikel über einen evt. Kitabau am Standort Garagen Grüner Gang/Aldi. Wie kann jetzt schon gesagt werden, dass dem Bau einer Kita Vorrang gegeben werden soll gegenüber dem Bestand der vorhandenen Garagen?

Hat sich der interessierte Träger an die Stadt gewandt um ein (beliebiges) Grundstück zu kaufen oder wurde konkret nach diesem gefragt?

Herr Bartl: Der Interessent hat sich informiert, welche Grundstücke für den Bau einer Kita zur Verfügung stehen würden. Herr Bartl hat das Grundstück hinter dem ehemaligen Wehrkreiskommando angeboten. Das ist dem Träger zu klein. Er hat sich konkret nach dem Grundstück am Grünen Gang erkundigt.

Für ihn haben Kinder Priorität.

Frau Ehlert: Der Unmut in der Stadt über den Fakt, dass schon wieder Garagen abgerissen werden sollen, ist groß.

Herr Bartl: Die Stadt bemüht sich den Garagenbesitzern Alternativen anzubieten.

Frau Keitsch: Wir haben ein Haushaltssicherungskonzept. Da kann man doch nicht einfach Garagen abreißen. Warum verkauft man die Garagen nicht an die Nutzer?

Frau Ellgoth: Es macht nur Sinn, im Komplex zu verkaufen. Es ist nicht Aufgabe einer Stadt Garagen anzubieten, zu vermieten/zu verpachten.

Es wird darüber nachgedacht, ob die Stadt Flächen zum Gargagenbau zur Verfügung stellt.

Frau Keitsch:

Ihre Fraktion sieht Probleme in der Arbeit mit den angeschafften Tabletts.

Sie hat im Programm Sitzungsdienst (ALLRIS) nicht zu allen Vorgängen Zugang. So fehlt ihr z.B. die ganze Niederschrift vom 10.03.2015.

Über die Tagesordnung kann sie nicht alle Punkte einsehen. Ebenso hat sie keinen Zugang zur 01/BV/402/2015 vom 02.02.2015.

Frau Gutglück:  Die Verwaltung wird dies prüfen.

Frau Ellgoth: Im Sommer soll es eine Einführung zur Arbeit mit den Tabletts geben. Ab September 2017 soll damit gearbeitet werden.