04.04.2017 - 3 Billigung der Niederschrift der Stadtvertreters...

Frau Keitsch

Die CDU Fraktion stellt den Antrag auf Änderung der Niederschrift.

Auf Seite 6 im TOP 7, hatte ein Stadtvertreter Mitwirkungsverbot, Abstimmungsergebnis ändern.

Frau Gutglück antwortet, dass die Feststellung von Frau Keitsch unstrittig ist, aber an dem Abend wurde in der Sitzung das Mitwirkungsverbot nicht festgestellt. Deshalb steht der TOP heute noch einmal auf der Tagesordnung.

Die Niederschrift spiegelt den Ablauf der Sitzung wieder.

Abstimmung zum CDU Antrag

3   Ja-Stimmen

10 Nein-Stimmen

1   Enthaltung

Herr Rienitz stimmt nicht mit ab.

Herr Kraft lässt über die Niederschrift vom 24.01.2017 in vorliegender Form abstimmen

12  Ja-Stimmen

3   Enthaltungen

Herr Kraft verliest das Antwortschreiben von der Verwaltung, gerichtet an Frau Keitsch, zu ihren Fragen zum Haushalt 2017. Siehe Niederschrift vom 24.01.2017, TOP 21, Seite 19.