02.02.2017 - 7 Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Gemeindevertretung Groß Teetzleben
- Datum:
- Do., 02.02.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Bau, Ordnung und Soziales
- Bearbeiter:
- Rainer Prüssel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Prüssel erhält das Wort zu einzelnen Paragraphen in der Satzung und erläutert anhand
der Vorgehensweise mit der Satzung in der Gemeinde Röckwitz, wie es nicht sein sollte.
Herr Prüssel teilt mit, dass er die jetzt vorliegende Straßenausbaubeitragssatzung dem
Muster der Stadt Altentreptow angeglichen hat und hier keine Bedenken bestehen. Sie ist
rechtssicher und sollte so von den Gemeindevertretern beschlossen werden.
Beschluss
Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen.
(Straßenausbaubeitragssatzung).
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: | 9 |
davon anwesend: | 6 |
Stimmberechtigt: | 6 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: | - |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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29,7 kB
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