10.01.2017 - 12 Leitungsrechte Windeignungsgebiet - Kostenrahme...

Frau Knebler erläutert die Vorlage und übergibt den Anwesenden Berechnungsbeispiele.

Herr Renger erläutert den Hintergrund zur Erarbeitung einer solchen Beschlussvorlage.

Herr Schröder befürwortet die Berechnung nach der Höhe der Einspeisevergütung und er regt an, eine Staffelung einzuarbeiten und das Entgelt nach Größe, Leistung und Umsatz zu berechnen.

Herr Kraft verweist darauf, dass es keine rechtliche Grundlage für diese Berechnung gibt.

Herr Quast ist der Meinung, dass die Stadt nicht auf Einnahmen verzichten soll und hierfür ein entsprechendes Instrument geschaffen werden sollte.

Frau Rienitz stellt den Antrag, die Vorlage zurückzustellen und bei erneuter Vorlage konkrete Berechnung vorzulegen.

Herr Renger verweist als einreichende Fraktion darauf, dass die Berechnung zur nächsten Finanzausschusssitzung auf Basis der Vergütung vorgenommen werden soll.

Herr Quast lässt über den Antrag von Frau Rienitz abstimmen:

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:-

Enthaltungen:-