10.01.2017 - 10 Haushaltssatzung 2017 der Stadt Altentreptow

Herr Quast verweist auf die Finanzausschusssitzung vom 06.12.2016, in der festgelegt wurde, dass bis 19.12.2016 noch Änderungsvorschläge für den Haushaltsentwurf 2017 eingereicht werden konnten.

Frau Knebler informiert, dass nur Änderungsvorschläge durch die Wählergemeinschaft eingereicht wurden und erläutert die geänderte Haushaltssatzung.

Herr Renger regt an, dass geprüft werden sollte, ob es für die Baumaßnahme in der Schulstraße Fördermöglichkeiten gibt.

Herr Kraft teilt den Standpunkt seiner Fraktion mit, dass die Anschaffung der I-Pads nicht notwendig ist. Weiterhin möchte er wissen, ob sich der Trägerwechsel der Kita auch im Stellenplan der Kernverwaltung niederschlägt.

Frau Knebler teilt mit, dass in der Kernverwaltung insgesamt 1,75 VzÄ abgebaut werden.

Herr Kraft ist der Meinung, dass die Sanierung der Urnenkammer in naher Zukunft (2018) erfolgen sollte. Ebenfalls in das HHJ 2018 sollte der Hot-Spot verschoben werden.

* 19:00 Uhr bis 19:03 Uhr Stromausfall.

Die Wählergemeinschaft schlägt ebenfalls die Verschiebung des Hot-Spots in das HHJ 2018 vor. Ist aber gegen die Streichung der I-Pads. Schlägt in diesem Zusammenhang vor, dass jede Fraktion alle Beschlussvorlagen einmal in Papierform erhalten sollte.

Frau Rienitz fragt nach einer effektiven Kosten-Nutzen-Rechnung für die Anschaffung der I-Pads.

Frau Knebler verweist auf die Beschlussvorlage zur Anschaffung aus dem Vorjahr, denn dort wurden die Einsparungen ausgewiesen.

Herr Quast lässt über den Antrag der CDU die I-Pads zu streichen abstimmen

Ja-Stimmen:1

Nein-Stimmen:4

Enthaltungen:1

Herr Quast lässt über den Antrag der Wählergemeinschaft die I-Pads nicht zu streichen abstimmen

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:-

Enthaltungen:2

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung mit den einzuarbeitenden Änderungen.

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:-

Enthaltungen:2