10.01.2017 - 11 Haushaltssicherungskonzept Zeitraum 2017 - 2020...

Frau Knebler erläutert die Beschlussvorlage und verweist auf die eingearbeiteten Änderungen.

Herr Renger bedankt sich bei der Verwaltung, dass die Vorschläge der Fraktionen eingearbeitet wurden. Er schlägt vor, dass die Überarbeitung der Gebührensatzungen bereits in 2018 erfolgen sollen und nicht erst in 2019.

* 19:35 Uhr bis 19:40 Uhr Pause

Herr Quast schlägt vor, folgenden Passus in das HSK aufzunehmen:

Die Verwaltung wird beauftragt mit möglichen Investoren vor Errichtung von WKA Gespräche zu führen, um eventuell auftretende Nachteile für die Einwohner der Stadt durch eine entsprechende jährliche Ausgleichsabgabe zu minimieren.

Der Vorschlag wird befürwortet.

Herr Kraft verweist auf die Übersichtlichkeit des HSK aus dem Jahr 2012. Er beantragt die Überarbeitung der Gebührensatzung für die Sportstätten zu streichen.

Herr Quast lässt über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen:1

Nein-Stimmen:4

Enthaltungen:1

Herr Kraft beantragt die Anschaffung der I-Pads zu streichen.

Herr Quast lässt über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen:1

Nein-Stimmen:4

Enthaltungen:1

Herr Kraft beantragt die Verpachtung des Fritz-Reuter-Hauses zu streichen.

Herr Quast lässt über den Antrag abstimmen:

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:4

Herr Kraft schlägt die Refinanzierung von Parkplätzen vor.

Folgender Passus sollte in das HSK aufgenommen werden:

Die Verwaltung wird mit der Aufstellung einer Konzeption zur Schaffung von Langzeitparkplätzen beauftragt, die dazu dienen soll, die neu geschaffenen Parkplätze zu refinanzieren.

Die Verwaltung teilt mit, dass eine Abrechnung der festgelegten Maßnahmen jährlich im Vorbericht zur Haushaltssatzung erfolgen soll.

Eine Abrechnung der Maßnahmen aus dem HSK 2012 erfolgt im nächsten Finanzausschuss.

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung mit den vorgeschlagenen Änderungen.

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:1

Enthaltungen:1