17.09.2025 - 5.4 Kalkulation der Feuerwehrkostenerstattungen

 

Herr Hadrath stellt die Vorlage vor.

 

Herr Hadrath stellt fest, dass die im Sachverhalt angegebenen Rechtsgrundlagen nicht unseren Landesgesetzen entsprechen.

 

Der Unterschied zwischen Einsatz- und Vorhaltekosten ist in der Kalkulation nicht nachvollziehbar dargestellt. Werden die berechneten Erträge bei der Planung des Haushaltes berücksichtigt? Die Stundensätze, die kalkuliert werden, sollten ohne Rundung in der Vorlage angeben werden. Es bleibt der Stadtvertretung vorbehalten, die Beträge zu runden. Insgesamt ist die Kalkulation nicht nachvollziehbar.

 

Frau Knebler antwortet: nein, das ist fiktiv. Geplant wird auf der Grundlage der IST-Erträge aus den drei vorangegangen Jahren. Frau Knebler wird mit Herrn Hadrath einen Termin vereinbaren und die Kalkulation gemeinsam durchzugehen.

 

Auftrag an die Verwaltung:

Es soll ein gemeinsamer Termin zwischen Verwaltung und Herrn Hadrath stattfinden. Erstellung eines ausführlichen Kalkulationsberichtes bis zur Sitzung der Stadtvertretung, indem für die Stadtvertreter nachvollziehbar die zugrunde liegende Berechnung erläutert wird.

 

Ja-Stimmen:   8

Nein-Stimmen:  -

Enthaltungen:   -

Mitwirkungsverbot:  - 

 

Der Finanzausschuss empfiehlt die Beschlussfassung in der Stadtvertretung.