24.09.2024 - 7.4 Gebührensatzung für Sondernutzungen an öffentli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadtvertretung
- Datum:
- Di., 24.09.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachgebiet Ordnungsangelegenheiten
- Bearbeiter:
- Oliver Kirsch
Wortprotokoll
Im Finanzausschuss wurden folgende Hinweise gegeben:
- Unterscheidung zwischen gewerblichen und nicht gewerblichen Aufführungen und
Veranstaltungen zu streichen
- Ausnahmen durch Bürgermeisterin zulassen, insbesondere für gemeinnützige Vereine
Zur Stadtvertretung wird eine geänderte Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt.
01/BV/030/2024-01
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: -
Enthaltungen: -
Mitwirkungsverbot: -
Der Hauptausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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30,4 kB
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