27.02.2024 - 6.8 Beteiligung im Rahmen des Vorentwurfs der Teilf...

 

Frau Ellgoth informiert, dass zu diesem TOP eine Tischvorlage erfolgen sollte.

Es wurde ein RA-Büro beauftragt, Zuarbeiten zu leisten, Termin war gestern, der nicht eingehalten wurde. So dass heute nicht abschließend darüber beraten werden kann.

Letzte Woche gab es eine Videoschalte mit dem beauftragten RA-Büro, wo Details besprochen wurden, die in die Stellungnahme eingearbeitet werden sollen. 

Sobald die Vorlage erstellt wurde, wird sie an alle Stadtvertreter weitergeben.

Herr Renger fragt, ob es sich um die besprochenen Details handelt?

Frau Ellgoth bejaht dies.

Der Vorentwurf der Stellungnahme wurde allen Ausschussmitgliedern im Nachgang der Sitzung in Kopie übergeben.

 

Ja-Stimmen:  7

Nein-Stimmen: - 

Enthaltungen:  -

Mitwirkungsverbot: -

 

Der Hauptausschuss empfiehlt die Beschlussfassung durch die Stadtvertretung.