06.06.2023 - 7.15 Aufstellung einer Vorschlagsliste Schöffenwahl
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.15
- Gremium:
- Stadtvertretung Altentreptow
- Datum:
- Di., 06.06.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Heike Schulz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Werner: Sind die Kandidaten schon als Schöffen berufen?
Frau Ellgoth: Es ist eine Vorschlagsliste für die Schöffenwahl. Die Berufung erfolgt durch das Amtsgericht. Einige der Kandidaten/Kandidatinnen sind bereits als Schöffen tätig.
Beschluss
Beschluss:
Die Stadtvertretung stimmt der Vorschlagsliste für die Erwachsenenschöffenwahl zu.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: |
17 |
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davon anwesend: |
14 |
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Stimmberechtigt: |
14 |
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Ja- Stimmen: |
14 |
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Nein- Stimmen: |
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Stimmenthaltung: |
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Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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81,5 kB
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